Nächster Wahlbeobachter-Einsatz steht bevor

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Nächster Wahlbeobachter-Einsatz steht bevor

Tom Høyem, Karlsruher Stadtrat und Minister a.D., reist im Auftrag des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland am kommenden Dienstag, 16. April, als Wahlbeobachter für die OSZE, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit, in die Ukraine – in dem osteuropäischen Staat steht am 21. April die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen an.

Tom Høyem zählt insgesamt mehr als 30 ehrenamtliche Einsätze als Wahlbeobachter, im Jahr 1997 war der gebürtige Däne, der seit 2015 auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, erstmals überhaupt als OSZE-Wahlbeobachter für Dänemark in Bosnien-Herzegowina zu Gast.

24 seiner mehr als 30 Wahlbeobachter-Missionen hat Tom Høyem, der auch Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion in Karlsruhe ist, im Auftrag der dänischen Regierung geleistet. Sieben Missionen im Auftrag des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland. Der frühere Vorsitzende des Verbands aller Wahlbeobachter Dänemarks war schon in vielen Ländern – in Albanien, Bosnien, Ukraine, Montenegro, Georgien, in der Demokratischen Republik Kongo, in Palästina (Gaza) und in Russland – im Einsatz. Erst im Oktober 2018 war Tom Høyem, Direktor der Europäischen Schule Karlsruhe a.D., als Wahlbeobachter in Bosnien vor Ort.

Wenn Tom Høyem vom 16. bis 24. April nun in der Ukraine ist, wird er wieder mit anderen Engagierten genau beobachten, ob die Abstimmung frei und fair verläuft. 

„Mein erster Wahlbeobachter-Einsatz war im Jahr 2004 während der Orange Revolution auf Maidan. Seit 2004 waren es sechs Missionen überall in der Ukraine“, erinnert sich Tom Høyem. „Ukraine ist ein Land im Krieg. 13.000 Tote in der Donbass Region. Viele Hoffnungen sind trotz Reformen nicht erfüllt. Die Korruption und Oligarki ist noch dominierend.“ Auch deshalb sei es üblich, dass viele jüngere Wahlberechtigte nicht zur Wahl gehen würden. „Überall ist oder war eine innenpolitische Tristesse. Die Lebenskosten sind in die Höhe getrieben. Jetzt sehen viele Ukrainer in dem Komiker Wladimir Selenski eine neue Hoffnung, auch wenn er absolut keine politische Erfahrung hat oder vielleicht gerade deshalb. Weil er nicht ein Teil des politischen Establishments ist, das wieder und wieder die Hoffnungen enttäuscht hat“, sagt Tom Høyem. Ob sich der erfahrene Präsident Petro Poroschenko gegen ihn durchsetzen kann, sei die spannende Frage. „Ukraine..und EU..brauchen dauerhafte Stabilität und neue Impulse für den schwächelnden Friedensprozess. Die Ukraine-Wahl ist für das Land und für die Ukrainer unglaublich wichtig. Aber auch für Deutschland und die EU ein neuer Anlass, dem gestorbenen Dialog zwischen Kiew und Moskau neues Leben zu geben.“

 

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