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Wahlbeobachter in der Türkei

Tom Høyem reist im Auftrag der Dänischen Regierung am Mittwoch, 20. Juni, als Wahlbeobachter für die OSZE, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit, in die Türkei. In dem Republikanischen Einheitsstaat finden am 24. Juni die vorgezogenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Die Wahlen waren ursprünglich für November 2019 vorgesehen: Recep Tayyip Erdoğan, der seit 2014 Präsident der Republik ist, hatte den verfrühten Wahl-Termin im vergangenen April bekannt gegeben, um einen schnellen Wechsel zu einem Präsidialsystem vollziehen zu können.

Tom Høyem wird in der Türkei ehrenamtlich und gemeinsam mit anderen Engagierten beobachten, ob die Abstimmung am 24. Juni frei und fair verläuft. „Die Türkei spielt eine sehr, sehr wichtige geopolitische Rolle und hat eine Schlüsselrolle in vielen Konflikten“, sagt Tom Høyem mit Blick auf das über 80 Millionen Einwohner große Land. „Die Wahl findet in einer ökonomisch schwierigen Zeit, mit steigender Inflation und fallenden Werten für die türkische Währung Lira, statt.“ Anhebungen der Leitzinsen durch die Zentralbank seien erfolgt. „Die Türkei befindet sich seit 2016 im Ausnahmezustand und die Stimmung ist, mit ganz vielen Personen im Gefängnis, sehr angespannt“, so Tom Høyem. Gerade erst sollen, Medienberichten zufolge, drei Menschen bei einer Wahlkampfveranstaltung in der südlichen Stadt Suruc erschossen worden sein.

„Es ist wichtig, dass die Wahlbeobachtung von externen, neutralen Beobachtern dazu beitragen kann, das Vertrauen in die Wahlhandlung selbst zu stärken.“ Deshalb habe die OSCE entschieden, 28 Langzeitbeobachter und 350 Kurzzeitbeobachter aus vielen verschiedenen Ländern in die Türkei zu schicken, um sowohl die Parlaments- als auch die Präsidentschaftswahl zu beobachten. Weltweit blicken die Medien auf die bevorstehenden Wahlen in der Türkei: Über Unzufriedenheit mit der Amtsführung des Staatschefs wird berichtet und, dass die Opposition an Zulauf gewinne. Präsidentschaftskandidaten sind unter anderem Muharrem Ince (türkische Oppositionspartei Cumhuriyet Halk Partisi (CHP)) und der derzeit inhaftierte Kurdenpolitiker Selahattin Demirtas. „Falls kein Präsidentschaftskandidat die Mehrheit erreicht, findet eine Stichwahl am 8. Juli statt, für die ich auch für das Dänische Auswärtige Amt tätig werde“, sagt Tom Høyem, der Fraktionsvorsitzender der FDP-Fraktion in Karlsruhe und Direktor der Europäischen Schule Karlsruhe a.D. ist.

Erst im April 2018 war Tom Høyem im Auftrag des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland als Wahlbeobachter für die OSZE bei den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen vor Ort in Aserbaidschan.

Fotohinweis: Archivbild

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